PROGRAMM KOMMUNALWAHLEN 2021

Liebe Bürgerinnen und Bürger Glashüttens,

wir, die Freien Demokraten Glashütten, freuen uns, Ihnen unser Wahlprogramm vorzustellen, mit dem wir uns bei Ihnen um Ihr Vertrauen und Ihre Stimmen bei den Kommunalwahlen am 14 März 2021 bewerben.

Was wirklich zählt:

Wir wollen, die hohe Lebensqualität Glashüttens und seiner Natur erhalten und wo möglich zum Wohle aller Bürger verbessern,  aber auch sicherstellen, daß Glashütten für die Zukunft gerüstet ist.

Viele Maßnahmen, die uns sehr am Herzen liegen, sind bereits in den vergangen fünf Jahren, mit Unterstützung der vierköpfigen Fraktion der Freien Demokraten in der Glashüttener Gemeindevertretung angestoßen worden. Einige entscheidende Weichen sind für die Zukunft gestellt worden. Die erfolgreiche Arbeit von Bürgermeisterin Bannenberg, deren Wiederwahl wir unterstützen, beginnt Früchte zu tragen und verdient es, weiter unterstützt und umgesetzt zu werden.

Beispiele dieser erfolgreichen Arbeit sind die folgenden größeren Infrastrukturprojekte:

  • Die begonnene Sanierung der Mehrzweckhalle Schloßborn,
  • Der geplante Neubau einer Einfeldsporthalle Schloßborn
  • Die Sanierung der Sporthalle im Ortsteil Glashütten
  • Die Sanierung der Bürgerklause und des Bürgerservices im Rathaus
  • Diverse Sanierungsmaßnahmen der Technik, des Umkleidebereichs und des Schwimmmeisterhäuschens im Freibad Schloßborn
  • Die geplante Sanierung der Alten Schule Oberems
  • Diverse Straßen- und Kanalbausanierungsprojekte, u.a. der Abschnitt der L 3319 in Schloßborn
  • Die Planung eines Bestattungswaldes in Oberems
  • Die Umrüstung von über 80% der gemeindlichen Straßenbeleuchtung auf LED-Lampen

Viele dieser Projekte befinden sich bereits in der Umsetzung, andere werden aufgrund der komplexen Planungs- und Genehmigungsverfahren erst demnächst starten, so daß die Erfolge für jedermann sichtbar werden. Nicht zuletzt aus diesem Grunde sind wir der Meinung, daß Planungs-und Genehmigungsverfahren in Deutschland beschleunigt werden müssen und Bauherren durch kommunale Satzungen und Auflagen keine neuen Steine in den Weg gelegt werden sollten.

Im Bereich der Verkehrsinfrastruktur setzen wir auf die Entscheidungsfreiheit unter vielseitigen und gleichberechtigten Mobilitätsformen. Wichtig ist uns der Ausbau und die Verstärkung des ÖPNV, wobei Reichweite und Taktung ausgebaut werden sollten. Die Sanierung und der Ausbau unserer Gemeindestraßen darf dabei nicht zu kurz kommen und auf keinem Fall dem Spardiktat der öffentlichen Haushalte zum Opfer fallen.

Ein besonderes Anliegen ist uns der Auf- und Ausbau eines Radwegenetzes zwischen den Ortsteilen sowie mit den Glashütten umgebenden Kommunen. Die Fraktion der Freien Demokraten in der Gemeindevertretung hat in diesem Bereich bereits entscheidende Impulse gesetzt.

Um auch in Zukunft attraktiven, aber bezahlbaren Wohnraum in unserer schönen Taunuslandschaft zur Verfügung stellen zu können, setzen wir in erster Linie auf Nachverdichtungspotentiale durch Füllen von Leerständen, aber auch auf kleinere dezentrale Neubaugebiete. Im Ortsteil Schloßborn unterstützen wir die Planung und den Bau des Baugebietes „Am Silberbach“, das gegenüber der bereits ab 2004 beginnenden Planung um 2/3 verkleinert wurde und neuesten energetischen Standards nach den Vorgaben der Landesregierung entsprechen soll.

Eine zukunftsfähige Gemeinde zu schaffen bedeutet für uns auch die Digitalisierung weiter voranzutreiben. Die von Bürgermeisterin Bannenberg bereits eingeleiteten Maßnahmen zur Digitalisierung der Gemeindeverwaltung sind fortzuführen und auszubauen. Der geplante Glasfaserausbau sollte in allen drei Ortsteilen flächendeckend umgesetzt werden. Auch unser örtliches, vorwiegend mittelständisches Gewerbe, die Dienstleister, sowie die wachsende Zahl der auch im Home Office arbeitenden Selbständigen und Angestellten verdient diesbezüglich unsere volle Unterstützung.

Wir Freien Demokraten Glashütten setzen uns für den Schutz und den Erhalt unserer schönen Taunuslandschaft ein. Sie ist unsere natürliche Lebensgrundlage und das Fundament für das Wohlbefinden unserer Bürger, aber auch Grundlage für unser regionales Tourismusgewerbe. Dabei sind wir der Meinung, daß sich Ökonomie und Ökologie nicht gegenseitig ausschließen, sondern zusammengehören und sich sogar ergänzen. Unser schöner Gemeindewald, der durch Dürrejahre, Schädlingsbefall und Sturmschäden in den letzten Jahren sehr gelitten hat, verdient unser aller Beachtung. Wir unterstützen - im Rahmen der kommunalen Möglichkeiten - eine schnellstmögliche Aufforstung, die nach dem Stand der Forschung auch zukunftsfähige und klimaresistente Baumarten umfassen soll.

Ein intakter Wald ist auch wesentliche Lebensgrundlage für uns alle, da er Wasser speichert, welches wir als Trinkwasser benötigen. Das gilt für Glashütten in besonderem Maße, da wir unser qualitativ hochwertiges Trinkwasser ausschließlich aus heimischen Brunnen beziehen. Diese Wasserversorgung gilt es zu schützen und gegebenfalls weiter auszubauen und mit zusätzlichen Sicherungsmaßnahmen zu unterstützen, um auch in anhaltenden Trockenzeiten eine sichere Trinkwasserversorgung gewährleisten zu können.

Glashütten ist - auch mit Unterstützung der Fraktion der Freien Demokraten 2019 - dem Nachhaltigkeitsprojekt des Landes „Klima-Kommune, Hessen aktiv“ beigetreten und wird auf der Grundlage einer CO2-Bilanz, Aktionspläne mit Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels erstellen und diese verwirklichen. Somit können wir einen wichtigen Beitrag zur Reduktion von Treibhausgasemissionen und zum Schutze des Klimas leisten.

Die Lebensqualität einer Gemeinde zeichnet sich auch maßgeblich durch ihre Sicherheit aus. Glashütten war und ist im Vergleich eine sichere Kommune. So soll es auch bleiben. Wir Freien Demokraten setzen uns für die quantitative und qualitative Reduzierung der Kriminalität und die Erhöhung des subjektiven Sicherheitsgefühls der Bevölkerung ein. Aufgrund vielfältiger Ursachen handelt es sich um eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die nicht nur von Polizei, Ordnungsbehörden und Justiz erfüllt werden kann. Voraussetzung ist auch, daß auch die Bürgerinnen und Bürger selbst ihren Teil der Verantwortung übernehmen. Eine besondere Bedeutung bei der Gefahrenabwehr kommt auch unseren drei Ortsteilfeuerwehren zu, deren wichtige Arbeit wir in der Gemeindevertretung bei diversen Sanierungsmaßnahmen und Materialanschaffungen unterstützt haben und weiter unterstützen werden.

 

Was für uns wirklich zählt: eine Politik die rechnen kann

Alle kommunalen Maßnahmen und Projekte kosten Geld, welches die Gemeinde erwirtschaften muß. Dabei sind die Möglichkeiten der Gemeinde Erträge frei zu erwirtschaften jedoch ebenso begrenzt wie die Möglichkeiten, Erträge für gemeindeeigene Sach- und Dienstleistungen, bzw. Personal frei zu verwenden.

Mehr als 50% der Aufwendungen der Gemeinde sind (gebundene) Transferleistungen, die an den Hochtaunuskreis oder das Land abgeführt werden müssen. Nur knapp 40% der Ausgaben bleiben für Sach- und Dienstleistungen sowie Personalaufwendungen übrig.

Ähnlich ist das Bild auf der Ertragsseite: Über 50% der Einnahmen der Gemeinde Glashütten bestehen aus Zuweisungen von Einkommens- und Umsatzsteuern sowie sonstigen Transferleistungen, Zuweisungen und Zuschüssen, auf deren Höhe die Gemeinde nur sehr begrenzt Einfluß nehmen kann. Weitere etwa 20% der Erträge sind Leistungsentgelte, d.h. im wesentlichen Beiträge für Versorgungsleistungen (Abfall, Wasser, Abwasser), die kostendeckend, d.h. in Höhe der erwarteten Aufwendungen, kalkuliert werden müssen und mit denen die Gemeinde keine Gewinne erwirtschaften darf. Nur knapp 20% der Erträge können von der Gemeinde über die Grund- und Gewerbesteuer-hebesätze frei kalkuliert werden.

So begrüßen wir Freien Demokraten es sehr, daß es trotz coronabedingter Belastungen des kommunalen Haushaltes wiederum gelungen ist, auf Erhöhungen der gemeindlichen Steuern für 2021 zu verzichten. Wir können – nicht ohne Stolz – darauf verweisen, daß die Politik der letzten Jahre dafür gesorgt hat, daß die Gesamtbelastung einer durchschnittlichen Familie in Glashütten durch Gemeindesteuern und – gemeindliche Versorgungsbeiträge zu den niedrigsten im Hochtaunuskreis gehört.

Gerade in Anbetracht der momentanen Einnahmeverluste durch coronabedingte Belastungen, ist es sehr wichtig, die Handlungs- und Gestaltungsfähigkeit der Gemeinde zu erhalten. Bisher ist es dank der hervorragenden Zusammenarbeit mit Bürgermeisterin Bannenberg und den anderen Parteien der Ampelfraktion durchweg gelungen ausgeglichene Haushalte zu erarbeiten. Wir legen großen Wert darauf, daß dies auch weiter gelingen wird.

Es ist eine Sache, nur das Geld auszugeben, was auch eingenommen wurde. Es ist eine ganz andere Sache, die unbedingt nötigen Investitionen in die kommunale Infrastruktur jetzt zeitnah durchzuführen und dabei von den momentan zinsgünstigen Krediten zu profitieren. Für derartige Investitionen in die Infrastruktur stehen Gegenwerte in Form von Verkehrswegen, Sportflächen oder Gebäuden zur Verfügung. Der Bau und die Erhaltung der Infrastrukturen muß gerade auch in Krisenzeiten gewährleistet bleiben. Das schafft nicht nur Vertrauen, sondern stabilisiert auch mittelständische Unternehmen und Handwerksbetriebe in der Gemeinde. Dauerhaft verläßliche kommunale Investitionen, auch kreditfinanziert, ziehen wir daher kurzfristigen Konjunkturprogrammen vor, die oft zu Projekten ohne langfristigen Nutzen führen.

Sofern die Gemeinde bestimmte Aufgaben nicht selbst oder aufgrund ihrer besonderen Situation mittel-oder langfristig nur unzureichend oder nur unwirtschaftlich erbringen kann, sollte immer auch geprüft werden, ob die Aufgaben im Wege der interkommunalen Zusammenarbeit gelöst werden können. Glashütten hat in den letzten drei Jahren mit Unterstützung der Freien Demokraten, mehrere derartige Projekte im Bereich der Abfallentsorgung mit 6 Kommunen des HTK, im Bereich der Kämmerei und Kasse mit der Stadt Usingen, im Bereich des Bauhofs mit der Gemeinde Waldems und im Bereich eines Straßenkatasters mit Schmitten erfolgreich auf den Weg gebracht. Weitere sinnvolle Kooperationen könnten zum Wohle der Bürger angedacht werden.

An diesen wichtigen Aufgaben für unsere Gemeinde wollen wir als Freie Demokraten in den nächsten fünf Jahren gerne weiter mitarbeiten. Dabei setzen wir vor allem auf Vernunft, aber auch auf Lösungen, die auf die Freiheit und die Verantwortung des einzelnen Bürgers setzen. Vernünftige Lösungen können wir nur auf Basis eines möglichst breiten Konsenses und in Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen, aber auch den Bürgern, erreichen. Das haben wir bereits in der amtierenden Gemeindevertretung bewiesen und dazu sind wir auch in Zukunft bereit.

Darum bitten wir bei der Kommunalwahl am 14. März 2021 um Ihre Stimme.

Liste 5 Freie Demokraten

 

 

Auch bei der Kreistagswahl im Hochtaunuskreis bitten wir um Ihre Stimme für die FDP

Schließen Sie sich uns an.

FDP Glashütten | Königsteiner Str. 13 d | 61479 Glashütten

E-Mail:  info@fdp-glashuetten.de


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